ARBEITSVERTRAG

Meisterbetrieb Malerei Frank & Söhne GmbH · Hainbuchenweg 3 · 4030 Linz

01. Beginn

Ihr Arbeitsverhältnis beginnt am und ist unbefristet. Das erste Monat gilt als Probezeit, während welcher das Arbeitsverhältnis von beiden Seiten jederzeit gelöst werden kann.

02. Aufgabenbereich

Mit Ihrer Verwendung als Maler und Beschichtungstechniker – Schwerpunkt Funktionsbeschichtungen sind insbesondere folgende Aufgaben verbunden: laut Berufsbild. Sie beachten alle betrieblichen Ordnungsvorschriften und kommen Ihren Dienstpflichten entsprechend den jeweiligen Richtlinien und Weisungen nach. Wir dürfen Ihnen auch andere berufsähnliche Tätigkeiten zuweisen.

03. Arbeitsort

Ihr gewöhnlicher Arbeitsort ist das Bundesland Oberösterreich. Von angeordneten Dienstreisen abgesehen, bleibt auch eine Versetzung an eine andere Arbeitsstätte vorbehalten.

04. Kollektivvertrag

Auf Ihr Arbeitsverhältnis findet der aktuell geltende Kollektivvertrag für das Maler-, Lackierer- und Schilderherstellergewerbe (Arbeiter/innen) Österreichs Anwendung – nachstehend „KV" genannt. Dieser liegt zur Einsichtnahme im Sekretariat auf.

05. Arbeitszeit

Die wöchentliche Arbeitszeit von Stunden wird wie folgt verteilt:

Im gesetzlich zulässigen Rahmen sind Sie auch zu Mehrdienstleistungen verpflichtet. Diese können durch Zeitausgleich binnen 6 Monaten abgegolten werden.

06. Nebenbeschäftigung

Aufnahme einer entgeltlichen Nebenbeschäftigung ist mitzuteilen. Im selben Geschäftszweig ist jede Erwerbstätigkeit ohne vorherige Zustimmung unzulässig und vertragswidrig.

07. Dienstverhinderung

Meldung bei Krankheit/Unfall bis spätestens 06:30 Uhr am ersten Tag bei der Geschäftsführung/Sekretariat. Meldung an Kollegen gilt NICHT – führt zu Entgeltverlust. Ärztliche Bestätigung ab dem ersten Tag der Abwesenheit erforderlich.

08. Urlaub

Der Urlaubsanspruch richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Schriftlicher Antrag erforderlich, nur mit Zustimmung antreten. Urlaubsanspruch verjährt 2 Jahre nach Ende des Urlaubsjahres.

09. Einstufung / Lohn

Einstufung nach Verwendungsgruppenjahr bzw. KV. Auszahlung: Überweisung auf das angegebene Bankkonto.

10. Sonderleistungen

Über gesetzliche und kollektivvertragliche Ansprüche hinaus werden Ihnen folgende Arbeitgeberleistungen zugesagt: gemäß gesonderter Vereinbarung.

11. Inklusiv Entgelt

Mit dem vereinbarten übertariflichen Entgelt sind sämtliche Erschwerniszulagen lt. KV abgegolten.

12. Sozialversicherung und Mitarbeitervorsorgekasse

SV-Träger: Österreichische Gesundheitskasse, Gruberstraße 77, 4020 Linz
MVK: ALLIANZ Vorsorgekasse AG, Wiedner Gürtel 9–13, 1100 Wien

13. Dienstreisen

Reisekosten und Reiseaufwandsentschädigungen richten sich nach dem KV.

14. Abrechnung / Verfall / Abtretung

Monatliche schriftliche Lohnabrechnung. AN-Ansprüche verfallen, wenn nicht binnen 3 Monaten nach Fälligkeit schriftlich geltend gemacht.

15. Irrtümliche Entgeltzahlung

Rückforderung irrtümlich geleisteter Entgelte bleibt vorbehalten.

16. Kündigung

Kündigung gemäß KV. AN-Kündigung muss schriftlich erfolgen. Bei verschuldeter Entlassung oder vorzeitigem Austritt ohne wichtigen Grund: Vertragsstrafe 1 Bruttomonatsentgelt.

17. Geheimhaltungspflicht

Geheimhaltung aller Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse – während und nach dem Dienstverhältnis. Bei Übertretung: Vertragsstrafe 3 Bruttomonatsentgelte.

18. Ausbildungskostenrückerstattung

Rückerstattungspflicht bei AN-Kündigung/Entlassung: 1. Jahr 100 %, 2. Jahr 2/3, 3. Jahr 1/3.

19. Anzeige von Änderungen

Jede Änderung der Wohnadresse oder wichtiger Umstände ist dem Sekretariat unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

20. Flexibles Arbeitszeitmodell

Alle Mehr-/Überstunden auf Wochenbericht anführen. Zeitausgleich: mind. 2 Lohnwochen vorher ankündigen.

21. Weitere Vereinbarungen

Keine Privatfahrten mit Firmenfahrzeugen. Lückenloses Fahrtenbuch führen – wöchentliche Abgabe im Sekretariat.

22. Schlussbestimmungen

Jede künftige Änderung der Rechte und Pflichten wird schriftlich mitgeteilt.

ZUSATZVEREINBARUNG ZUM ARBEITSVERTRAG

Frank & Söhne GmbH · Hainbuchenweg 3 · 4030 Linz

Präambel

Diese Zusatzvereinbarung bezieht sich auf den bestehenden Arbeitsvertrag und dient der Konkretisierung und Klarstellung einzelner Vertragsbestimmungen. Alle übrigen Regelungen des bestehenden Arbeitsvertrags bleiben unverändert aufrecht.

Arbeitsort und Arbeitszeit

Regelungen laut Arbeitsvertrag

Gewöhnlicher Arbeitsort: Bundesland Oberösterreich. Mo–Do 07:00–16:00 Uhr (Mittagspause 12:00–12:30 Uhr), Fr 07:00–12:00 Uhr. 39 Stunden/Woche.

Zusatz

Die tägliche Arbeitszeit beginnt um 07:00 Uhr auf der zugewiesenen Baustelle – diese gilt als Dienstort. Anwesenheit im Betrieb außerhalb der Arbeitszeit gilt nicht als Arbeitszeit.

Notwendige Materialien und Werkzeuge sind eigenverantwortlich zu organisieren. Vergessen von Material stellt eine Pflichtverletzung dar.

Benutzung von Firmenfahrzeugen

Zusatz

Private Fahrten mit Firmenautos sind strengstens untersagt. Ausschließlich dienstliche Nutzung: Fahrten zu Baustellen oder Kund/innen, Materialtransporte, Fahrten zwischen Arbeitsstätten. Fahrtenbuch immer lückenlos führen.

Führerscheinkontrolle

Gültige Lenkberechtigung bei Dienstantritt sowie mindestens einmal jährlich vorlegen. Rechtsgrundlage: § 102 Abs. 1 Z 1 Kraftfahrgesetz (KFG).

Mitteilungspflicht bei Entzug oder Einschränkung des Führerscheins

Bei Entzug, vorübergehender Abnahme oder Einschränkung der Lenkberechtigung: unverzügliche schriftliche Meldung an den Arbeitgeber. Keine Firmenfahrt ohne gültige Lenkberechtigung.

FAHRZEUGÜBERLASSUNGSVERTRAG

Frank & Söhne GmbH · Hainbuchenweg 3 · 4030 Linz · (ohne Privatnutzung)

§ 1 Überlassung eines Firmenfahrzeugs

Die Firma Frank & Söhne GmbH überlässt dem Arbeitnehmer das oben angegebene Fahrzeug zur betrieblichen Nutzung. Überlässt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein anderes Fahrzeug, gilt dieser Vertrag entsprechend.

§ 2 Keine private Nutzung

Das Kraftfahrzeug darf ausschließlich vom Arbeitnehmer gefahren werden. Jegliche private Nutzung – insbesondere auch Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte – ist verboten. Eine Kopie des Zulassungsscheins des Privatfahrzeugs wurde dem Arbeitgeber übergeben.

§ 3 Kostentragung

Der Arbeitgeber trägt die Kosten des Betriebes sowie für Reparaturen und Wartung. Der Arbeitgeber unterhält eine Haftpflicht- sowie eine Vollkaskoversicherung mit Selbstbeteiligung.

§ 4 Pflichten des Arbeitnehmers

• Kfz-Zulassungsschein und Führerschein stets mitführen
• Den Wagen stets sorgfältig führen
• Verkehrsvorschriften einhalten – kein Alkohol am Steuer
• Absolutes Rauchverbot im Fahrzeug (inkl. E-Zigaretten)

§ 5 Unfälle / Verluste / Beschädigungen

Unfälle, Verluste und Beschädigungen unverzüglich dem Arbeitgeber melden. Reparaturen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung. Bei Schäden über 500 Euro oder Personenschäden: Polizei hinzuziehen. Schriftlicher Unfallbericht erforderlich.

§ 6 Schadensersatzpflicht

Haftung gemäß Dienstnehmerhaftpflichtgesetz. Vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden trägt der Arbeitnehmer in vollem Umfang. Soweit durch Vollkasko gedeckt: Haftung beschränkt sich auf die Selbstbeteiligung.

§ 7 Fahrzeugschlüssel und Fahrzeugpapiere

Standort außerhalb der Betriebszeiten: Betriebsgelände Hainbuchenweg 3, 4030 Linz. Das Fahrzeug ist täglich sicher verschlossen abzustellen. Schlüssel und Fahrzeugpapiere dem Arbeitgeber übergeben.

§ 8 Entzug der Fahrerlaubnis / Fahrverbot

Bei Entzug der Fahrerlaubnis oder einem Fahrverbot: unverzügliche Meldung an den Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer versichert, aktuell im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis zu sein.

§ 9 Schriftformklausel / Salvatorische Klausel

Fahrzeug von Rechten Dritter freihalten – kein Verkauf, keine Verpfändung, Schenkung oder Vermietung. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen bedürfen der Schriftform. Verstöße können arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

ZUSATZVEREINBARUNG – FIRMENAUTO eCITAN

Malerei Frank & Söhne GmbH · Hainbuchenweg 3 · 4030 Linz

1. Fahrzeugüberlassung

Dem/der Mitarbeiter/in wird ein Mercedes-Benz eCitan Kastenwagen lang, 90 kW / 122 PS, arktikweiß (inkl. Mercedes-Benz Dachträger) zur dienstlichen und eingeschränkt privaten Nutzung überlassen. In der Lohnverrechnung gilt 0 % Sachbezug (Elektrofahrzeug).

2. Nutzungsumfang

• Grundsätzlich für Firmenfahrten bestimmt
• Privatnutzung innerhalb Österreichs erlaubt
• Fahrten Wohnort ↔ Arbeitsstätte erlaubt
• Auslandsfahrten verboten (außer mit schriftlicher GF-Genehmigung; nur EU)
• Weitergabe an Dritte unzulässig

3. Ladebestimmungen

• Grundsätzlich am Firmenstandort Hainbuchenweg 3 laden
• Nur über SMATRICS-Netz mit firmeneigener ENI Multicard
• Mindestens 80 % Ladezustand zu Arbeitsbeginn sicherstellen

4. Kilometerregelung

10.000 km/Jahr (±10 % = 9.000–11.000 km zulässig). Abweichung darüber nur mit schriftlicher GF-Zustimmung.

5. Sorgfaltspflichten

• Keine Beschädigungen oder groben Verschmutzungen
• Sitzüberzüge verwenden (Pflicht!)
• Striktes Rauchverbot · Keine Tiere
• Keine Veränderungen/Beklebungen am Fahrzeug
• Regelmäßig innen und außen reinigen

6. Haftung

Haftung gemäß Dienstnehmerhaftpflichtgesetz. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz: vollumfängliche Haftung. Park- und Verwaltungsstrafen trägt der/die Mitarbeiter/in selbst.

7. Krankenstand, Rückgabe, Verstöße

• Krankenstand >3 Tage: Fahrzeug am Firmensitz abstellen
• Bei Kündigung: sofortige Rückgabe mit Schlüssel, Ladekabel und gesamtem Zubehör

8. Kontrolle & Widerruf

Die Fahrzeugüberlassung ist freiwillig und jederzeit widerruflich – kein Rechtsanspruch.

Wichtigste Inhalte – Sicherheitshandbuch

1. Persönliche Schutzausrüstung (PSA)

PSA ist bei allen Arbeiten vollständig zu tragen. Schutzschuhe S3 (immer), Handschuhe (bei Farben/Lösemitteln), Schutzbrille (Schleifen/Spritzen), Atemschutz (Lösemittel/Staub), Auffanggurt (Absturzgefahr – anlegen UND einhängen!).

2. Leitern und Gerüste

Vor jeder Benutzung auf Beschädigungen prüfen. Defekte Geräte sofort melden und nicht verwenden. Leitern immer gegen Wegrutschen sichern.

3. Gefährliche Stoffe

Sicherheitsdatenblätter (SDB) vor Verwendung lesen. Lösemittel nur mit Atemschutz verwenden. Arbeitsstoffverzeichnis: www.malerei-frank.at/arbeitsstoffverzeichnis (Passwort: ASV_FRANK).

4. Brandschutz – Regel KARL

Keine Panik · Alarmieren (122) · Retten · Löschen (wenn sicher möglich)

5. Unfälle und Erste Hilfe

Alle Unfälle sofort der Geschäftsführung melden. Notruf: 144 (Rettung) · 122 (Feuerwehr) · 133 (Polizei).

6. Allgemeine Pflichten

Kein Alkohol oder Drogen während der Arbeitszeit. Arbeitsbereiche sauber und aufgeräumt halten.

Persönliche Schutzausrüstung (PSA)

PSA ist bei allen Arbeiten immer und vollständig zu tragen – ohne Ausnahmen:

• Schutzschuhe (S3) – bei allen Arbeiten verpflichtend
• Handschuhe – beim Umgang mit Farben, Lösemitteln und Materialien
• Schutzbrille – bei Schleif-, Spritz- und Überkopfarbeiten
• Atemschutz – bei Lösemitteln, Spritzarbeiten und Staubentwicklung
• Auffanggurt – bei Absturzgefahr: anlegen UND einhängen!

Leitern und Gerüste

Vor jeder Benutzung auf Beschädigungen prüfen. Defekte sofort melden, nicht verwenden. Leitern immer gegen Wegrutschen sichern.

Gefährliche Stoffe

Lösemittel, Farben etc. nur mit geeignetem Atemschutz verwenden. Sicherheitsdatenblätter beachten. Behälter ordnungsgemäß verschließen und lagern.

Unfälle und Beinahe-Unfälle

Alle Unfälle und Beinahe-Unfälle sofort der Geschäftsführung melden – auch wenn keine Verletzung entstanden ist.

Verhalten auf der Baustelle

• Kein Alkohol, keine Drogen während der Arbeitszeit
• Arbeitsbereiche sauber und aufgeräumt halten
• Elektrische Geräte niemals selbst reparieren

Notrufnummern

• 🚑 Rettung: 144
• 🚒 Feuerwehr: 122
• 👮 Polizei: 133

🧼 Waschanlage

Das Waschkammerl und die Waschanlage sind stets sauber zu halten. Jegliche Utensilien (Kübel, Pinsel, Gitter, Folien etc.) sind täglich zu entfernen.

Ausgewaschen wird ausnahmslos in der Waschanlage – Farbreste dürfen in keinem Fall in Waschbecken, WC oder Abfluss geschüttet werden.

🔄 Reinigungsvorgang Waschanlage (wenn voll)

• 1. 2 Löffel Reaktionstrennmittel ins Wasser geben
• 2. Anlage an den Strom anschließen
• 3. Nach ca. 10 Minuten: Anlage ausstecken
• 4. Wasser durch Hebel durch Filterkörbe ablassen + nachspülen

Der weiße Einwegfilter ist wöchentlich zu wechseln, der graue Feinfilter monatlich.

🗑️ Müllplatz – Überblick

Der Müllplatz ist nur über den vorgesehenen Eingang zu betreten.

📦 Container Papier

Ausnahmslos Papier entsorgen – zuvor so gut wie möglich zusammenpressen.

🗑️ Container Allgemeinmüll

Immer abgeschlossen halten. Schlüssel im Büro holen.

🪣 Container Plastikkübel

Farbkübel zuerst in Farbrestekübel ausputzen. Metallbügel mit Brecheisen entfernen und im Metallmüll entsorgen.

🔩 Metall-Tonne (gelb)

Ausnahmslos Blechdosen, Metallbügel und sonstiger Metallmüll.

🎞️ Plastikfolien- & Klebeband-Tonnen (2×)

Ausnahmslos Plastikfolien und Klebebandreste.

🧹 Sonstige Aufräumarbeiten

Der Müllplatz ist stets sauber zu halten und täglich zu kehren.

⚠️ Für die Sauberkeit des Müllplatzes haben sowohl Facharbeiterinnen/Facharbeiter als auch Lehrlinge täglich GEMEINSAM Sorge zu tragen!

🚫 Baustelle

• Leere Farbeimer, Folien und Verpackungen sofort ordnungsgemäß entsorgen
• Baustelle täglich aufräumen
• Beim Kunden: kein Privat-/Betriebsabfall in Kundenmülltonnen
• Flüssige Abfälle niemals in Abflüsse oder ins Freie schütten

HANDY- & SOCIAL-MEDIA-RICHTLINIE

Malerei Frank & Söhne GmbH · Hainbuchenweg 3 · 4030 Linz

📵 Handynutzung während der Arbeitszeit

• Private Nutzung während der Arbeitszeit ist nicht gestattet (außer in Notfällen)
• Telefonieren, Nachrichten schreiben, Scrollen auf der Baustelle: verboten
• In der Mittagspause ist private Nutzung erlaubt
• Betriebliche Kommunikation (WhatsApp-Gruppe, Anrufe vom Chef): immer erlaubt

📸 Fotos & Videos auf der Baustelle

• Fotos für betriebliche Zwecke (Dokumentation, Schäden, Material): ausdrücklich erlaubt
• Fotos von Kunden oder Kundeneigentum: verboten (Datenschutz!)
• Baustellen-Fotos für private Social-Media-Posts: nur mit ausdrücklicher Genehmigung
• Fotos, die den Betrieb oder Kollegen schlecht darstellen: absolut verboten

🌐 Social Media & Bewertungen

• Erwähnungen des Betriebs: immer positiv und respektvoll
• Keine Beschwerden oder internen Infos öffentlich posten
• Positive Google-Bewertungen schreiben: immer willkommen – danke!

🔒 Datenschutz

• Kundendaten (Name, Adresse, Projekt) sind vertraulich
• Keine Kundenprojekte auf privaten Accounts
• Verstöße können arbeitsrechtliche Konsequenzen haben

📷 Einverständniserklärung zur Bildveröffentlichung

Ich erkläre mich hiermit damit einverstanden, dass Fotos und/oder Videos von mir, die im Rahmen meiner Tätigkeit bei der Malerei Frank & Söhne GmbH entstehen, für folgende Zwecke verwendet und veröffentlicht werden dürfen:

• Veröffentlichung auf der Firmen-Website
• Veröffentlichung auf den Social-Media-Kanälen der Firma (z. B. Facebook, Instagram)
• Verwendung für interne und externe Unternehmenskommunikation (z. B. Broschüren, Präsentationen, Flyer)

Die Einwilligung erfolgt freiwillig und kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. Im Falle eines Widerrufs werden die betreffenden Fotos nicht weiterverwendet und – soweit technisch möglich – von den Plattformen entfernt.

Es entstehen keine Ansprüche (z. B. auf Vergütung) aus der Veröffentlichung.

Maler-, Lackierer- und Schilderherstellergewerbe

Gültig ab 1. Mai 2026 • Österreichweit

III. Arbeitszeit

• 39 Stunden/Woche, max. 9 Stunden/Tag
• Verteilung auf mind. 5 aufeinander folgende Arbeitstage
• Wintermonate (15. Okt. – 15. März): Reduzierung auf mind. 35 Std./Woche möglich
• 24. und 31. Dezember: arbeitsfrei mit Lohnfortzahlung
• Reinigung von Gerät/Pinseln: innerhalb der Arbeitszeit, frühestens 10 Min. vor Schluss
• Schulzeit der Lehrlinge gilt als Arbeitszeit

4-Tage-Woche (Artikel III.D – neu ab 2026)

Per Betriebs- oder Einzelvereinbarung kann die Normalarbeitszeit auf 4 Tage verteilt werden (max. 10 Std./Tag).

IV. Überstunden

Zuschläge gemäß KV (Überstunden, Sonn- und Feiertag, Nacht- und Schichtarbeit). Details in der Vollversion auf wko.at.

Pflichten des Arbeitnehmers

• Krankmeldung: bis spätestens 06:30 Uhr am ersten Abwesenheitstag – direkt bei der Geschäftsführung. Meldung an Kollegen gilt nicht.
• Ärztliches Attest: ab dem ersten Krankheitstag erforderlich
• Wochenbericht: alle geleisteten Stunden täglich korrekt eintragen
• Fahrtenbuch: bei Firmenfahrzeugen lückenlos führen und wöchentlich abgeben
• Führerschein: mindestens einmal jährlich vorlegen (§ 102 KFG)
• Material & Werkzeug: sorgfältig behandeln, Schäden sofort melden
• Baustelle: täglich aufgeräumt und sauber hinterlassen
• PSA: Schutzausrüstung immer vollständig tragen – keine Ausnahmen
• Adressänderungen: unverzüglich dem Sekretariat melden

V. Stundenlöhne ab 1. Mai 2026

Erhöhung ab 1.5.2026 entsprechend durchschnittlicher Inflationsrate 2025 (VPI 2020). Bestehende Überzahlungen dürfen nicht gekürzt werden (Spannengarantie).

XX. Lehrlingseinkommen ab 1. Mai 2026

Lehrlinge ab 18 Jahren erhalten ab dem Geburtsmonat das Lehrlingseinkommen des 2. Lehrjahres.

VI. Weihnachtsremuneration

Anspruch ab 1 Monat Betriebszugehörigkeit. Auszahlung bis spätestens 10. Dezember. Höhe: 3,27 Stundenlöhne je geleistete 39 Std.-Woche im Kalenderjahr (max. 2.028 Std./Jahr anrechenbar).

VIII. Lohnzahlung

Wöchentliche Lohnzahlung mit schriftlicher Abrechnung. Lohnansprüche verfallen, wenn nicht innerhalb von 3 Monaten nach Fälligkeit geltend gemacht.

XV.A Taggeld (ab 1.5.2026)

Erhöht entsprechend Inflationsrate 2025. Basis war €8,00/Arbeitstag (ab 3 Std. Einsatz außerhalb Betrieb mit täglicher Heimkehr). Genaue Beträge in der Lohnordnung 2026.

XIX. Urlaub & Urlaubszuschuss

Gesetzlicher Urlaubsanspruch. Urlaubszuschuss: 50 % des Urlaubsentgelts.

XVII. Kündigung

Fristen nach Betriebszugehörigkeit gestaffelt, AN-Kündigung schriftlich. Details: wko.at – Kündigungsfristen